Volksabstimmung

Momentan werden wieder die Rufe nach Einführung
von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid in
das Grundgesetz laut. Anlass ist die Abstimmung in der Schweiz über die Einführung eines Grundeinkommens.

Auch die AfD ist dabei.

Es wird keine Einführung in Deutschland geben. Da wäre es schon erforderlich, der AfD mehr als 25% zuzugestehen.

2002 gab es den letzten Versuch, der allerdings bei genauerer Betrachtung die Einsicht von min. 20% der CDU-Abgeordneten benötigt hätte.

https://www.volksentscheid.de/fileadmin/pdf/Plenarprotokoll__14-240.pdf

Hier der Kandidatencheck zur BuW2013 https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/2013-08-22_Presseinfo_Kandidatencheck_Bund.pdf

Warum sollten wir also weiterhin dafür werben?

Der „einfachere“ Weg?

Freunden wir uns mit der Tatsache an, dass es die direkte Volksabstimmung ja schon gibt: Unabhängige Direktkandidaten können direkt vom Wähler gewählt werden. Entsprechend werden so 50% der Mandate vergeben.

Als Beispiel:
2013 wurde der MdB für Düsseldorf mit 78800 Stimmen direkt gewählt. 44,5 Millionen waren zur Wahlurne gegangen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2013-wahlergebnis-grafik-bundestag-wahlkreis-a-923496.html
http://www.bundestag.de/bundestag/wahlen/wahlkreise13?wknr=106

Wer nachdenkt, wird jetzt rechnen: 50% des Bundestages ohne Partei, direkt gewählt, mit gerade mal 10% der Wahlbeteiligten.

Ich würde ne Menge dafür geben, in die Gesichter der Parteimitglieder zu blicken.

Es stimmt die Rechnung aber nicht ganz, denn die Anzahl der im Bundestag sitzenden Mandatsträger würde sich aufblähen.

Trotzdem, denkt mal drüber nach …..

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